Kathrin Elmer, Theresa Schoissengeier, Anna Viehböck, 4AK
Die 4AK und die 4BK besuchten am 17.12.2015 das Landesverwaltungsgericht und den Landtag.
Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich ist örtlich zuständig für das Bundesland Oberösterreich und hat seinen Sitz in Linz.
Nach der Bundesverfassung besteht für jedes Bundesland ein Verwaltungsgericht. Auf Bundesebene bestehen ein Bundesverwaltungsgericht und ein Bundesfinanzgericht. Derzeit besteht das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, 34 weiteren Richterinnen und Richtern und rund 55 Mitarbeiter/innen in der Geschäftsstelle sowie 12 Laienrichter/innen.
Im Anschluss an den Vortrag des Vizepräsidenten durften wir bei einem Fall dabei sein, wobei es um folgendes ging:
Ein Herr aus Deutschland ist zu schnell gefahren und hat daher einen Brief mit einer Rechnung über 50€ von der BH Schärding zugestellt bekommen. Allerdings behauptet dieser, er hätte den Strafzettel nie bekommen und möchte daher die 50€ auch nicht bezahlen. Als Zeuge hatte er seinen Sohn dabei. Für mich klang die Geschichte erlogen, da der Sohn sagte, er hätte einmal einen Brief der BH geöffnet aber dann weggeworfen.
Bei einer Verhandlung wendet der Richter verschiedene Fragetechniken und psychologische Techniken an, um herauszufinden, ob der Zeuge oder Angeklagte lügt.
Wichtig ist, wenn etwas nicht bewiesen werden kann, kann es niemanden vorgeworfen werden.
Als nächstes besuchten wird den oberösterreichischen Landtag und durften auf der Galerie Platz nehmen. Gespannt lauschten wir den interessanten Reden zu den Themen Umwelt, Landwirtschaft und Atomkraft im Rahmen des Budgetlandtages. Dadurch bekamen wir einen Einblick der Landtagssitzungen, die monatlich stattfinden.
Anschließend wurden wir zur einer Diskussion mit Mag. Doris Hummer (ÖVP), Hans Karl Schaller (SPÖ), Peter Handlos (FPÖ) und Ulrike Schwarz (Grüne) in einen Konferenzraum eingeladen. Zur Einführung wurde uns ein kurzer Film über den Landtag und die neugewählten Landtagsabgeordneten gezeigt. Als Diskussionsunterlage dienten unsere Fragen zu den Themen Schule, Bildung, Zentralmatura, Ampelpärchen, Eisenbahnbrücke und Trennung von Privatleben und Job der Politiker/innen.
Die Politiker/innen präsentierten sich offen, ehrlich und kommunikativ. Weiters übermittelten sie uns ihre Meinung und eventuelle Lösungsvorschlage zu den Fragen. Schlussendlich war es eine gelungene Exkursion, denn wir hatten die Möglichkeit in den oberösterreichischen Landtag hinein zu schnuppern.
